Meinungsfreiheit retten!

Die Meinungsfreiheit muss erhalten bleiben. Artikel 5 des GG verteidigen!

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Nach einer aktuellen Studie des Instituts für Demoskopie Allensbach ist nur noch jeder fünfte Deutsche der Meinung, daß er seine Meinung in der Öffentlichkeit frei und vor allem folgenlos äußern kann. Ein Majorität ist der Ansicht, daß dies im Artikel 5 unseres Grundgesetzes garantierte Recht nicht mehr existent ist.

Wer heutigentags in diesem Land unbequeme Meinungen vertritt, die der Sichtweise des Establishments zuwider laufen, wird sofort angegriffen, stigmatisiert und kriminalisiert. Viele Bürger haben in der Vergangenheit bereits solche Erfahrungen machen müssen. Dies betrifft im besonderen Maße kritische Äußerungen zu den Themen „Islam“ und „Flüchtlinge“. Aus Angst vor Repressionen sind diese beiden Punkte für viele Bürger schiere Tabuthemen. Fast jeder zweite Befragte ist der Ansicht, daß die Political Correctness übertrieben werde. Hierzu gehört auch der Versuch, Ausländer sprachlich zwanghaft in „Menschen mit Migrationshintergrund“ zu verwandeln.

Gerade im Internet sehen sich die Bürger in der letzten Zeit massiven Angriffen in Bezug auf die Meinungsfreiheit ausgesetzt. Mit dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz und großen Zensurabteilungen bei Facebook, Google, YouTube und Co. werden kritische Bürger sehr schnell mundtot gemacht und an ihrem Recht auf freie Meinungsäußerung gehindert.

So verwundert es nicht, daß jüngst Annegret Kramp-Karrenbauer mit dem Instrumentarium der Zensur sympathisierte, nachdem zahlreiche Anti-CDU-Videos im Vorfeld der vergangenen Europawahl veröffentlicht wurden. Nach der Gremiensitzung der CDU erklärte sie, daß die lancierten YouTube-Videos und die einhellige Berichterstattung darüber in über 70 Zeitungsredaktionen so kurz vor der Wahl Auswirkungen auf die Demokratie hätten. Dies sei „klare Meinungsmache“ gewesen. Man müsse über neue Regeln im analogen und digitalen Bereich nachdenken. Im Klartext bedeutet dies eine Ausweitung der ohnehin schon starken Zensur in Deutschland.

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