Erstreckt sich Europas Rückgrat bald im Osten?

Visegrád-Gruppe und »Drei-Meere-Initiative« als Gegengewicht zur EU-Troika Paris-Berlin-Brüssel

Die EU ist in Gruppen zersplittert. Während der Süden mit Italien, Spanien und besonders Griechenland mit Haushaltsproblemen und Schulden zu kämpfen hat, hat der Westen mit Frankreich, den BeNeLux-Staaten und Deutschland ein Migrations-Problem. Großbritannien sagt »Good bye!« und die Schweiz will nicht »Gruezi!« sagen, sondern der EU fern bleiben.

Doch noch mehr aus dem Rahmen fällt der Osten der EU-Staaten. Hier formiert sich die stärkste Opposition gegen Brüssel. Und hier wehrt man sich auch am heftigsten gegen die Massen-Migration.

Die östlichen Staaten haben einen engeren und einen weiteren Verbund gebildet.

Den engeren Verbund stellen die Visegrád-Staaten: Polen, Tschechien, Slowakei und Ungarn. Sie haben sich als europäisches Binnenbündnis zusammengefunden, um sich innerhalb der EU besser miteinander abszustimmen, aber auch um ein koordiniertes Gegengewicht zu den Mehrheiten in Brüssel zu stellen.

Den weiteren Verbund bilden die Visegrád-Staaten zusammen mit den baltischen Staaten (Estland, Lettland, Litauen) sowie Österreich und den Balkanländern Slowenien, Kroatien, Rumänien und Bulgarien. Dieser Verbund wird auch »Drei-Meere-Initiative« genannt. Damit nimmt man Bezug auf die Geographie, denn dieser Verbund grenzt an das Mittelmeer, an das Schwarze Meer und an die Ostsee.

All diese Staaten stellen sich kritisch gegen viele EU-Leitbilder, besonders aber gegen die Migrations-Politik, wie sie aus Berlin, Paris und Brüssel vorgegeben wird. Österreich, Polen Tschechien, Kroatien und Ungarn werden vorrausichtlich nicht den Globalen UNO-Migrationspakt unterschreiben. Besonders Ungarn, Österreich und Kroatien und Slowenien wollen enger in der Grenzsicherung zusammenarbeiten.

Geostrategisch sind die Staaten der »Drei-Meere-Initiative« für die USA und die NATO interessant. Hier liegt auch die Stärke und das Selbstbewusstsein dieser Staaten begründet. Denn Washington braucht diese Länder als NATO-Grenzgebiete zu Russland.

Da wundert es auch nicht, dass beim zweiten großen Gipfel der »Drei-Meere-Initiative« im Juli 2017 in Warschau US-Präsident Donald Trump höchstpersonlich teilnahm.

Für Paris und Berlin sind die osteuropäischen Gruppierungen ein Dorn im Auge. Zu oft reagieren die Osteuropäer souverän und rebellisch gegen Brüssel. Das gefällt Bundeskanzlerin Angela Merkel und Außenminister Heiko Maas nicht. Denn dort könnte sich ein Gegengewicht bilden. Also versucht Deutschland nun, in diese Ostgruppe hineinzukommen. Man wolle, so die Begründung, ein Auseinanderdriften Europas verhindern.