Ausgewählte Presseartikel zur Initiative "Stoppt EU-Schuldenunion! (ESM-Vertrag)"

Wirtschaftswoche vom 14.11.2011:
"Im Brennpunkt steht die Währungskrise. So sammelt die ´Zivile Koalition` für Deutschland“ Unterschriften gegen Staatsverschuldung, Merkels Euro-Politik und die Rettungseinheitsfront im Parlament. Mehr als 250 000 E-Mails haben sie zusammengebracht."
(Henning Krumrey: CDU verliert Gesicht - und ihre Wählerschicht, in: Wirtschaftswoche vom 14.11.2011,
URL: http://www.wiwo.de/politik/deutschland/parteitag-cdu-verliert-gesicht-un...)

The New American vom 07.11.2011:
"But even though the establishment press has barely mentioned the treaty, fierce opposition is building across Europe. And a short video produced by the German activist group Abgeordnetencheck has helped raise awareness about the scheme."
(Alex Newman: EU Creates "Dictatorship" Under Guise of Financial Stability, in: The New American vom 07.11.2011,
URL: http://www.thenewamerican.com/world-mainmenu-26/europe-mainmenu-35/9679-...)

Nordwest-Zeitung vom 27.10.2011
"FRAGE: Unterstützt Ihr Verein den früheren BDI-Chef Olaf Henkel, der eine Euro-kritische Partei gründen will? VON STORCH: Wir ziehen mit Herrn Henkel am gleichen Strang. Aber es ist falsch, dass er eine Partei gründen will. Herr Henkel ist genau wie wir der Überzeugung, dass der Wahnsinn der Schuldenrettungsaktionen gestoppt werden muss – aber im Rahmen des bestehenden Parteiensystems und auf parlamentarischem Weg."
(Christoph Kiefer: Parlament spricht nicht für Mehrheit der Bevölkerung. Interview mit Beatrix von Storch, in: Nordwest-Zeitung vom 27.10.2011,
URL: http://www.nwzonline.de/Aktuelles/Politik/Nachrichten/NWZ/Artikel/272021...)

La Vanguardia vom 06.10.2011:
"La meta de Zivile Koalition es impedir la Transferunion, la anatemizada "unión de transferencias" en el seno de la UE, en la que los más boyantes transfieren fondos a los menos, como los fondos de compensación y nivelación que funcionan entre las regiones de cualquier país, Alemania incluida. Un lema de Henkel es la afirmación de que no son críticas como las que él formula las que dividen a Europa, sino que es el euro quien está dividiendo a la Unión Europea. La organización Abgeordneten-check.de ha enviado más de 200.000 mensajes euroescépticos a los diputados. Euroescépticos notorios como el diputado liberal Frank Schäffler, uno de los que votaron en contra el día 29 en el Bundestag, o el jurista Albrecht Schachtschneider, especialista en pleitear contra el euro ante el Tribunal Constitucional, se han unido a Henkel.
(Rafael Poch: ¿Tendrá Alemania su Tea Party?, in: La Vanguardia vom 06.10.2011,
URL: http://www.lavanguardia.com/internacional/20111006/54226922156/tendra-al...)

Der Spiegel vom 01.10.2011:
"Eine Online-Kampagne auf der Internetseite ´AbgeordnetenCheck.de` hat derweil schon mehr als 200 000 Menschen dazu gebracht, Protest-E-Mails mit der Betreffzeile ´Stoppt EU-Schuldenunion" an die Abgeordneten des Bundestages zu schicken. Hinter der Kampagne steckt die Zivile Koalition der Adelslobbyistin Storch, bei der Henkel vergangene Woche noch als möglicher Spitzenkandidat einer noch zu gründenden Partei gefeiert wurde. Zum Kreis der Applaudierenden gehörten Karl Feldmeyer, ehedem Leitartikler der ´Frankfurter Allgemeinen`, und Vera Lengsfeld, Ex-CDU-Bundestagsabgeordnete."
(Alexander Neubacher: Der Wutgroßbürger, in: Der Spiegel, Nr. 40, S. 22f. vom 01.10.2011,
URL: http://www.issberlin.info/wp-content/uploads/2011/11/spiegel.jpg)

Welt online vom 30.09.2011:
"Inzwischen hat die Parteiführung ein Video mit dem Titel „Stabilisierung des Euro“ ins Internet gestellt, mit dem sie ihre Treue zum Regierungskurs der Union unterstreicht. Die Machart des Films gleicht einem Video, mit dem die Interseite „Abgeordneten-check.de“ vor einiger Zeit mit großem Erfolg die Pläne zum ESM kritisch beleuchtet hatte. In einem weiteren Video erklären FDP-Abgeordnete, warum sie dem EFSF im Bundestag zugestimmt haben."
(Günther Lachmann: Liberaler Euro-Streit. FDP-Spitze will den Rebellen Schäffler ausschalten, in: Welt online vom 30.09.2011,
URL: http://www.welt.de/politik/deutschland/article13635432/FDP-Spitze-will-d...)

taz vom 29.09.2011:
"Wie Henkel das Publikum in seinen Bann ziehen kann, demonstrierte er in der vergangenen Woche bei einem Auftritt mit dem FDP-Rebellen Frank Schäffler und dem Euro-Kläger Albrecht Schachtschneider. (...) Organisiert wurde der Auftritt vom Verein Zivile Koalition, der versucht, die Anti-Euro-Stimmung zu kanalisieren. Über die Webseite www.abgeordnetencheck.de bietet der rechtskonservative Verein die Möglichkeit, Anfragen an die Mitglieder des Bundestags zu senden. Fast 200.000 Mails sind nach eigenen Angaben bereits verschickt worden, die Antworten werden auf der Webseite veröffentlicht. Mit einem Video, das bei Youtube bisher 100.000-mal angesehen wurde, mobilisiert der Verein gegen den Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM), der im Frühjahr zur Abstimmung steht. An einer möglichen Parteigründung wolle sich der Verein nicht beteiligen, sagte Pressesprecher Wolfgang Przewieslik der taz. Man sehe sich eher als überparteiliches Bündnis, das Politiker aller Parteien beeinflussen wolle. (...) Entsteht dort eine deutsche Tea-Party-Bewegung? Unter den Zuhörern wie auf dem Podium war die Stimmung eindeutig: Die Anti-Euro-Stimmung müsse in die Parlamente getragen werden.
(Malte Kreutzfeldt: Stimmung gegen Gemeinschaftswährung. Henkel wirbt für Anti-Euro-Partei, in: taz vom 29.09.2011,
URL: www.taz.de/Stimmung-gegen-Gemeinschaftswaehrung/!79054/)

Der Tagesspiegel vom 22.09.2011:
"´Stoppt die EU-Schuldenunion` ruft Angeordneten-Check die Bürger auf und lässt sie automatisierte ´Protest-Petitionen` an die Bundestagsabgeordneten versenden. Sage und schreibe 180 000 dieser Mails wurden bereits verschickt, mancher hat schon 2000 dieser Protestbriefe erhalten. Und zwar immer mit der dringenden Bitte um Rückantwort.(...) Die Initiatoren des Euro-Bürgerprotestes: Ein Berliner Verein namens ´Zivile Koalition für Deutschland` (...) Mittwochabend im eleganten Hotel „Schweizer Hof“, im Publikum ein paar Hundert um das deutsche Vaterland besorgte Bürger (...) ´Wir sind eine Initiative mit bürgerlichen Zielen, die für ein europäisches Europa eintreten`, beteuert Frau von Storch. (...) Schließlich, analysiert Frau von Storch, bedrohe „die organisierte Verantwortungslosigkeit“ in Europa „unseren Wohlstand“. Dazu wird ein Film eingespielt, der den Eindruck erweckt, für den dauerhaften europäischen Rettungsschirm ESM müssten die deutschen Steuerzahler allein 700 Milliarden Euro nach Brüssel bezahlen. (...) Schäfflers Mahnung daher: ´Europa muss aus der Rechtlosigkeit heraus geführt werden.` Und das ginge nur mit einem Regelwerk, an das sich alle halten müssten. Und wer sich nicht daran hält, der sollte ´zum Austritt gezwungen werden`. Davon will der FDP-Politiker in diesem Herbst die Mehrheit seiner Parteifreunde überzeugen. Die Unterstützung der ´Zivilen Koalition für Deutschland`, das wurde an diesem Mittwoch in Berlin deutlich, ist ihm dafür sicher."
(Antje Sirleschtov: Die große Koalition der Deutschland-Retter, in: Der Tagesspiegel vom 22.09.2011,
URL: http://www.tagesspiegel.de/politik/die-grosse-koalition-der-deutschland-...)

Achse des Guten vom 22.09.2011:
"Alle Deutschen? Nein, der von den Mainsteam- Medien vermittelte Eindruck täuscht. Als Beatrix von Storch, die Vorsitzende der ´Zivilen Koalition` den Abend mit dem Thema: ´ESM- Vertrag - der Weg in die Schuldenunion?` eröffnete, konnte sie mitteilen, dass soeben die Marke von 180 000 Petitionen gegen den ESM- Vertrag geknackt worden war. Damit dürfte die Aktion von Abgeordneten-Check schon jetzt eine der erfolgreichsten in der Geschichte des Deutschen Bundestages sein."
(Vera Lengsfeld: In diesem Land gibt es keine Opposition mehr, in: Achse des Guten vom 22.09.2011,
URL: http://www.achgut.com/dadgdx/index.php/dadgd/article/in_diesem_land_gibt...)

Achse des Guten vom 21.09.2011:
"Die Bürgerinitiative ´Zivile Koalition` mit Beatrix von Oldenburg an der Spitze hat einen ersten großen Erfolg erzielt. Unter dem Druck der nicht abreißenden Bürgerproteste hat der Deutsche Bundestag seine Abstimmung über den ESM- Vertrag noch einmal verschoben. Inzwischen wurde ein Entwurf vorgelegt, der die Mitbestimmung des Parlaments sichern soll.
Aber auch beim so genannten EFSF, der ´Ertüchtigung` des ´Rettungsschirms`, die für Deutschland mit über 210 Milliarden abrufbarer Garantien zu Buche schlägt, gibt es eine Nachbesserung. Darin heißt es , der Bundestag müsse alle Hilfen für Euro-Schuldenstaaten absegnen. Kommt diese Zustimmung nicht zustande, muss der deutsche Vertreter im Rettungsfonds mit Nein stimmen. Diese ersten Erfolge reichen noch nicht aus. Um die falsche Politik der Rettungsschirme zu beenden, muss der Druck mit weiteren Petitionen erhöht werden.
Die Frage, welche Folgen es hat, wenn die 210 Milliarden Euro, für die Deutschland garantiert, tatsächlich abgerufen werden, hat die Politik bis heute nicht beantwortet."

(Vera Lengsfeld: Über 150 000 Petitionen gegen den ESM-Vertrag, in: Achse des Guten vom 21.09.2011,
URL: http://www.achgut.com/dadgdx/index.php/dadgd/article/ueber_150_000_petit...)

Welt online vom 15.09.2011:
"Über mangelnde Aufmerksamkeit können sich die Abgeordneten des Bundestages nicht beklagen. Seit Wochen werden sie mit Post und E-Mails aus ihren Wahlkreisen geradezu überschüttet. Allein über die Internetseite ´Abgeordneten-Check.de` sollen über 130 000 Schreiben per Internet an die Abgeordneten gegangen sein. Die Wähler wollen von ihrem Wahlkreisabgeordneten wissen: ´Werden Sie sich als Abgeordneter des Deutschen Bundestages dafür einsetzen, dass die Umwandlung der EU in eine Transfer- und Haftungsgemeinschaft verhindert wird?` Ein Großteil der eingehenden Post ist gleichlautenden Inhalts. Das liegt daran, dass die Bürger Aufrufen von Gruppen wie ´Zivile Koalition e. V.` oder eben ´Abgeordneten-Check.de` gefolgt sind, für die sich etwa die ehemalige CDU-Abgeordnete Vera Lengsfeld engagiert."
(Günther Lachmann: Tausende Mails gegen weitere Euro-Hilfen, in: Welt online vom 15.09.2011,
URL: http://www.welt.de/print/die_welt/politik/article13605610/Tausende-Mails...)

Treffpunkt Europa vom 15.09.2011:
"Deutschland wird seine finanzielle Souveränität aufgeben und einer undemokratischen Institution alle Vollmachten geben, um über die hart verdienten deutschen Steuergelder zu entscheiden – das zumindest behauptet ein Videobeitrag von Abgeordneten-Check."
(Niklas Kramer: „Abgeordneten-Check“ polemisiert gegen ESM. Eine Videokampagne mobilisiert mit Halbwahrheiten gegen den Europäischen Stabilitätsmechanismus, in: Treffpunkt Europa vom 15.09.2011,
URL: http://www.treffpunkteuropa.de/Abgeordneten-Check-polemisiert-gegen-ESM,...)

Handelsblatt vom 13.09.2011:
"In den Umfragen zur Einführung von Euro-Bonds beispielsweise findet sich eine Ablehnung von 75 bis 93 Prozent. Entsprechend massiv steht auch die Front der Euro-Skeptiker im Internet: Allein auf der Plattform ´Abgeordneten-Check` gingen über hunderttausend Mails ein, deren Absender sich gegen immer neue und immer größere Rettungsschirme aussprachen."
(Daniel Goffart: Die Liberalen können überleben - in der Opposition, in: Handelsblatt vom 13.09.2011,
URL: http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/die-liberalen-koennen-ue...)

Welt online vom 13.09.2011:
"Und die SPD? Nun, deren Fraktion warnt intern eindringlich vor der Kommunikation mit dem Bürger. In einem Schreiben der Fraktion an die Abgeordneten dazu heißt es: ´Derzeit gehen Euch erneut Massenbriefe von ,Zivile Koalition e. V.' zum Thema ,EU-Transferunion – pro oder contra’ zu. Zudem wird aufgerufen, die Frage ,Werden Sie sich als Abgeordneter des Deutschen Bundestages dafür einsetzen, dass die Umwandlung der EU in eine Transfer- und Haftungsgemeinschaft verhindert wird?’ zu beantworten.` (...) Schließlich kommt die Fraktionsspitze zu dem Schluss: ´Wir raten Euch, weder an dieser Umfrage teilzunehmen noch auf das Schreiben zu reagieren`. Warum die vom Volk gewählten Abgeordneten sich so verhalten sollen, bleibt das Geheimnis der SPD. Ihr Vorgehen und ihr Schweigen offenbaren jedoch ein zumindest fragwürdiges Demokratieverständnis."
(Günther Lachmann: Wut auf die Politiker. Tausende Mails und Briefe gegen Euro-Hilfen, in: Welt online vom 13.09.2011,
URL: http://www.welt.de/politik/deutschland/article13601529/Tausende-Mails-un...)

eigentümlich frei vom 09.09.2011:
"Eine Ahnung von dem, was in Zukunft möglich sein wird, bieten unzählige kreative Youtube-Clips. Etwa Frank Schäfflers historischer Vortrag in Bern oder Carlos Gebauer Rede über das EU-Ermächtigungsgesetz. Oder über dasselbe Thema das Aufklärungs-Video von Abgeordneten-Check."
(André F. Lichtschlag: Einwurf zur Internet-Revolution: TV und Radio aus dem Netz. Musik ist Trumpf!, in: eigentümlich frei vom 09.09.2011,
URL: http://ef-magazin.de/2011/09/09/3178-einwurf-zur-internet-revolution-tv-...)

NachDenkSeiten vom 08.09.2011:
"Derzeit sorgt ein polemisches Anti-Euro-Video im Netz für Furore. Hinter diesem Video steckt eine Plattform namens ´Abgeordnetencheck`, die sich selbst als soziales Netzwerk engagierter Bürger darstellt. (...) Schaut man sich einmal die Kampagnen des Netzwerks an, so entdeckt man eine seltsam anmutende Mischung aus erzkonservativer Familien- und Gesellschaftspolitik und marktradikalen Forderungen. Mal geht es darum, das traditionelle Familienbild zu bewahren und die Kindergartenpflicht sowie den Sexualkundeunterricht in Grundschulen zu verhindern, mal geht es darum, die Steuern zu senken, Subventionen abzubauen und die Gemeinschaftswährung aufzulösen. Mit der Mischung aus schon beinahe reaktionärer Gesellschaftspolitik, libertärer Wirtschafts- und Finanzpolitik, einer tendenziellen Ablehnung des Staates und supranationaler Organisationen erinnert das neu aufgebaute Netzwerk rund um den Bürgerkonvent in frappanter Art und Weise an die amerikanische Tea-Party-Bewegung. (...) Andererseits ist diese Themenmischung in Deutschland jedoch relativ neu – viele Menschen mit wertkonservativer Einstellung lehnen marktradikale Thesen ab, viele Vertreter marktradikaler Thesen vertreten in gesellschaftspolitischen Fragen liberale Standpunkte."
(Jens Berger: Bürgerkonvent 2.0 – die deutsche Tea-Party-Bewegung, in: NachDenkSeiten vom 08.09.2011,
URL: http://www.nachdenkseiten.de/?p=10678)

Spiegel online vom 07.09.2011:
"Die Botschaft des Videos ist klar formuliert. ´Stoppt die EU-Schuldenunion!`, lautet der Titel des fast vierminütigen Beitrags, der derzeit im Internet kursiert und den künftigen, dauerhaften Euro-Rettungsmechanismus auseinandernimmt. Die Plattform abgeordneten-check.de hatte das Video vor einigen Tagen online gestellt. Erst die Internetseite der ´Welt` machte es am Mittwoch einer größeren Öffentlichkeit bekannt. Inzwischen läuft es auch auf YouTube, mehr als 17.000 Nutzer haben es bereits angeklickt. (...) ´Wir wollen mit der Kampagne durchsetzen, dass jeder einzelne Euro vom Parlament abgesegnet wird`, sagt Beatrix von Storch, die Autorin des Videos. Sie weist den Vorwurf zurück, dass es sich dabei um eine Anti-Euro-Kampagne handelt. ´Die Leute müssen wissen, was mit ihrem Geld passiert. Und wenn wir jetzt mit dem Video an die Öffentlichkeit gehen, bekommen es einfach mehr Leute mit`, sagt sie." (Yasmin El-Sharif: Vermeintliches Enthüllungsvideo. Polemik gegen Rettungshilfen, in: Spiegel online vom 07.09.2011 - http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/0,1518,784869,00.html)

Welt online vom 06.09.2011:
"´Welt Online` konfrontierte alle im Bundestag vertretenen Parteien mit dem von "Abgeordneten-check.de“ produzierten Video und bat um eine kurze Bewertung der in dem Video aufgezeigten Punkte. Im Beirat von ´Abgeordneten-check.de` sitzen renommierte Journalisten wie der frühere ´Welt`-Redakteur Konrad Adam und der langjährige ´FAZ`-Korrespondent Karl Feldmeyer. Die SPD teilte daraufhin mit, sie sehe `von einem Kommentar zu diesem Video ab`. Sie begründete dies mit der aus ihrer Sicht ´unseriösen Kampagne` gegen den Euro, die von ´einem einzelnen Betreiber verschiedener Internetseiten - auf denen unter anderem dieses Video zu finden ist - geführt wird`."
(Günther Lachmann: Schuldenkrise: Video enthüllt verborgene Ziele der Euro-Rettung, in: Welt online vom 06.09.2011,
URL: http://www.welt.de/wirtschaft/article13588084/Video-enthuellt-verborgene...)

guentherlachmann.wordpress.com vom 06.09.2011:
"Dieser Artikel entstand durch den Hinweis eines Lesers dieses Blogs. Er machte mich auf ein Video zum Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) aufmerksam und fragte, warum er solche Informationen nicht in den etablierten Medien finde. Ich versprach, mich darum zu kümmern. In dem Video wird der von den Euro-Staaten im Frühjahr niedergeschriebene Vertragsentwurf auseinandergenommen. Interessant daran ist zweierlei. Zum einen sind die hier genannten Fakten in Deutschland öffentlich bislang nicht debattiert worden, obwohl der Vertragsentwurf den Fraktionen bereits seit Mai vorliegt. Zum anderen mögen sich die Volksvertreter nicht direkt zu den im Video thematisierten Sachverhalten äußern."
(Günther Lachmann: Ein Video enthüllt die verborgene Seite der Euro-Rettung, in: guentherlachmann.wordpress.com vom 06.09.2011,
URL: http://guentherlachmann.wordpress.com/2011/09/06/ein-video-enthullt-die-...)

Goldseiten vom 20.08.2011:
"Der Druck von oben wächst. Aber auch von unten scheint sich Widerstand zu formieren. Auf der Internetplattform "AbgeordnetenCheck.de" www.abgeordneten-check.de/karte. (www.abgeordneten-check.de/karte.html?c=69) kann jedermann eine vorbereitete oder auch persönliche E-Mail-Petition an seinen Abgeordneten schicken und diesen auffordern, dem Druck von oben standzuhalten, den Ausverkauf deutscher Souveränität nicht zuzustimmen, den ESM-Vertrag zu stoppen. Noch ist der Vertrag nicht Gesetz. Es wäre zu wünschen, daß der Gegendruck von unten während der Sommerpause so, oder anders ausreichend stark wird, um das Schlimmste noch zu verhindern."
(Dr. Eike Hamer: "Rettungspaket" ESM - Machtergreifung durch Vertrag, in: Goldseiten vom 20.08.2011,
URL: http://www.goldseiten.de/content/diverses/artikel.php?storyid=17136)

Spreerauschen vom 01.08.2011:
"Die meisten Bürger kennen vom ´ESM` so wenige Details, wie von den eilig geschnürten Rettungsschirmen der Vergangenheit. Politiker kungeln den gesamten Euro-Komplex lieber unter sich aus und halten eine ausreichende Information hierzu nicht für notwendig. Ein Video von abgeordneten-check.de holt das Versäumnis jetzt nach."
(Ursula Pidun: ESM - Basteln Politiker an einem Europa ohne souveräne Demokratie?, in: Spreerauschen vom 01.08.2011,
URL: http://spreegurke.twoday.net/stories/38768157/)

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