FDP-Politiker: Rückkehr zum echten Liberalismus

Spät kommt sie, aber sie kommt, die Debatte über die Ursache des Absturzes der Liberalen nach der Bundestagswahl 2009. In der Financial Times Deutschland setzen Holger Krahmer, Alexander Pokorny und Frank Schäffler einen politischen Akzent in der inhaltlichen Debatte der FDP für mehr, statt für weniger echten Liberalismus in der Bundespolitik. Frank Schäffler hat als Bundestagsabgeordneter sowohl gegen das Rettungspaket für Griechenland als auch gegen den EU-„Rettungsschirm“ gestimmt. Holger Krahmer ist Abgeordneter im Europäischen Parlament und Alexander Pokorny ist Mitglied im Bundesvorstand der FDP. Unter der Überschrift „Mut zur Freiheit“ fordern sie eine Rückkehr zu den liberalen Wurzeln und die konsequente Umsetzung liberaler Grundsätze in der Tagespolitik. Sie kritisieren, dass die FDP seit den 70er Jahren zu viele Zugeständnisse an den kollektivistischen Zeitgeist gemacht habe. Der Staat habe nicht das Recht Menschen dazu zu zwingen, auf eine bestimmte Art und Weise glücklich zu werden.

Sie sprechen sich für individuelle Freiheit und gegen „pädagogischen Jakobinismus“ aus. Sie berufen sich philosophisch auf Kant und politisch auf Otto Graf Lambsdorff. Sie sprechen sich europapolisch für die Rückkehr zu den Römischen Verträgen, die Freiheit des Internet und für eine kritische Auseinandersetzung mit der vorherrschenden Klima- und der Familienpolitik aus. Bei einer konsequenten Umsetzung klassisch liberaler Positionen und überzeugendem Einsatz für individuelle Freiheitsrechte sehen die Autoren ein Wählerpotential für die Liberalen von 20-25 Prozent.

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