Christian Hirte (CDU): "ESM ist problematisch"

Christian Hirte

Der thüringische CDU-Abgeordnete Christian Hirte hat bisher alle Euro-"Rettungsschirme" im Bundestag zusammen mit der Gruppe um die Unionsabgeordneten Klaus-Peter Willsch, Manfred Kolbe und Peter Gauweiler abgelehnt. Beim EFSF stimmte Hirte zum ersten Mal und zur Überraschung vieler Insider des Deutschen Bundestages für solch einen "Rettungsschirm". Gegenüber Abgeordneten-Check.de erklärt er warum.

Abgeordneten-Check.de: Die Staatsverschuldung Griechenlands liegt bei über 150% des BIPs, die Wirtschaft schrumpft dieses Jahr um die 5% und die Preise griechischer Staatspapiere haben sich auf der Hälfte ihres Nennwertes eingependelt. Investoren rechnen mit einem Schuldenschnitt. Kann der EFSF im Griechenland dennoch zum Erfolg führen?

Christian Hirte: Sicher nicht der EFSF allein, denn wichtiger als ein Rettungsschirm sind konkrete Schritte, damit die Wettbewerbsfähigkeit Griechenlands steigt.

Abgeordneten-Check.de: Sie haben gegen die Finanzhilfen für Portugal gestimmt. Als einen Grund nannten Sie die Portugiesische Staatsverschuldung von 108%. Nun ist die griechische Verschuldung, gemessen am BIP fast 50% höher. Was ist diesmal anders?

Christian Hirte: Der entscheidende Unterschied ist – beim EFSF ging es nicht konkret um Griechenland, sondern insgesamt um einen Mechanismus für ganz Europa. Wenn tatsächlich Geld in ein Land fließen soll, muss der Bundestag sich wieder damit beschäftigen – und dann entscheiden die Abgeordneten von Fall zu Fall je nach den Rahmenbedingungen.

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