Aufklärungs-Video zum finalen ESM-Vertrag

Die Zivile Koalition hat ein neues Video zur finalen Version des ESM-Vertrages erstellt.

Der Film wirft einen kritischen Blick auf zentrale
Inhalte des endgültigen ESM-Vertrages. [mehr]

Wirtschaft & Soziales

DGB: Schwarz-Gelb steuert Deutschland in Schieflage


Gewerkschaftsbund hält Reformen für ungerecht (Foto: DGB)

Der Chef des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Michael Sommer, hat der Bundesregierung vorgeworfen, Deutschland in eine soziale Schieflage zu steuern. Mit Maßnahmen wie der Streichung des Elterngeldes für Hartz-Empfänger, der Festschreibung des Arbeitgeberbeitrages in der gesetzlichen Krankenversicherung und Geschenken an Vermögende und Unternehmen rüttle Schwarz-Gelb an den Grundfesten des Landes. [mehr]

Arbeit

Arbeitsmarkt nicht instabiler geworden


IAB: Kein Turbo-Arbeitsmarkt mit ständigen Jobwechseln (Foto: Dieter Schütz, pixelio.de)

Immer wieder beklagen Gewerkschaften und Opposition die Zunahme prekärer Beschäftigung. Doch laut einer Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) ist die Stabilität der Beschäftigung in Deutschland in den vergangenen 18 Jahren trotz der Reformen am Arbeitsmarkt nicht gesunken. Ein Abwärtstrend sei nicht erkennbar, so das Institut. [mehr]


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Arbeit und Soziales

Hartz-Empfängern soll mehr vom Zuverdienst bleiben


Arbeit soll für Hartz-Empfänger attraktiver werden (Foto: Matthias Balzer/pixelio)

Erwerbstätigen Hartz IV-Empfängern soll künftig mehr von einem Zuverdienst bleiben. Darauf einigte sich laut Arbeitsministerium eine Expertengruppe der schwarz-gelben Koalition. Dazu soll die Hinzuverdienstgrenze von 800 auf 1.000 Euro angehoben. 100 Euro des Zuverdienst bleiben weiter frei, bis zu den 1.000 Euro wird er mit 80 Prozent auf Hartz IV angerechnet. [mehr]


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Gesundheitsreform

Rösler will kürzen und Wahltarife einschränken


Bei Kassen, Ärzten und Kliniken soll gekürzt werden (Foto: Claudia Hautumn/pixelio.de)

Die Pläne von Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) zur Sicherung der Finanzierung des Gesundheitswesens werden konkreter. Am Montag stellte er sein Konzept Abgeordneten der Union vor. Neben den Versicherten, deren Beiträge steigen werden, müssen sich Kassen, Ärzte und Kliniken auf Kürzungen einstellen. Wie die "Süddeutsche Zeitung" erfuhr, sollen die Honorarzuwächse der Mediziner im kommenden Jahr um einen dreistelligen Millionenbetrag geringer ausfallen. Bei den Hausarztverträgen sollen 500 Millionen Euro eingespart werden. Die Kliniken dürfen bis 2012 mehr als eine Milliarde Euro weniger ausgeben. Die Verwaltungsausgaben der Krankenkassen sollen eingefroren werden. Zudem erfuhr die FTD aus Koalitionskreisen, dass Union und FDP im Zuge der Gesundheitsreform die Zusatzangebote und Wahltarife gesetzlicher Krankenkassen für gutverdienende Mitglieder einschränken wollen. [mehr]

Wirtschaft & Soziales

Durch Krankheit: höhere Kosten für Volkswirtschaft


Krankheitskosten sind auf 254,3 Milliarden Euro gestiegen (Foto: Verena N./pixelio.de)

Durch Krankheit sind der deutschen Volkswirtschaft 2008 Kosten in Höhe von 254,3 Milliarden Euro entstanden. Damit sind die Krankheitskosten seit 2002 um deutliche 16 Prozent angestiegen. Das meldet das Statistische Bundesamt. Besonders stark gestiegen sind die Kosten für psychische Erkrankungen. Mit 5,3 Milliarden Euro war das Plus hier höher als bei allen anderen Krankheitsarten. Allein bei Demenz und Depressionen erhöhten sich die Kosten in diesem Zeitraum um zusammen 3,5 Milliarden Euro oder 32 Prozent, so das Statistikamt. Die höchsten Kosten bei den Krankheitsarten verursachten Herz-Kreislauf-Erkrankungen mit 37 Milliarden Euro und Krankheiten des Verdauungssystems mit fast 35 Milliarden Euro. [mehr]

Pflege

Starkes Wachstum der Pflegebranche


Zahl der Beschäftigten in der Pflege verdoppelt (Foto: Rike/pixelio.de)

Einer Studie der Technischen Universität Darmstadt zufolge hat sich die Zahl der Beschäftigten in der Pflege zwischen 1996 und 2008 verdoppelt. Im Schnitt sei die Beschäftigung in dieser Branche um 3,9 Prozent pro Jahr gewachsen und damit sechsmal schneller als in der Gesamtwirtschaft. 2008 hätten im Pflegesektor bereits 1,12 Millionen Menschen gearbeitet - mehr als im Maschinenbau oder der Automobilindustrie. [mehr]