Der finale ESM-Vertrag - Ende von Demokratie und Parlamentsvorbehalt

Kein Parlamentsvorbehalt für 167 Mrd. deutsche Zahlungsverpflichtungen [mehr]

Druckversion | Aktionen: Stoppt EU-Schuldenunion (ESM-Vertrag)! | Themen: Transferunion, Schulden, ESM | Nachrichten und Kommentare: Information |
Mehr Demokratie e. V. erwägt Volksabstimmung zum ESM-Vertrag

Demokratiedefizite auf EU-Ebene beheben


Foto: Mehr Demokratie e.V.
Der Verein "Mehr Demokratie" diskutiert eine Volksabstimmung zum ESM-Vertrag. Ebenso überlegt sich der Verein gegen den ESM-Vertrag wegen seiner zahlreichen Demokratiedefizite (siehe Gouverneursrat und Geheimgremien versus Transparenz) zu klagen. Außerdem fordert Michael Efler, Sprecher von Mehr Demokratie e. V., dass die Haftung von EU-Politikern für ihr Handeln nicht länger ein Tabu bleiben dürfe. [mehr]

09. November 2011 | Druckversion
Aktionen: Stoppt EU-Schuldenunion (ESM-Vertrag)! | Themen: Schuldenunion, EU, ESM, EFSF | Nachrichten und Kommentare: Information |
Barthle (CDU) zum EFSF: 7 bis 11 Milliarden Euro seien "leicht zu finanzieren"

Norbert Barthle antwortet auf offenen Brief von Beatrix von Storch


Foto: Norbert Barthle
Norbert Barthle, Obmann der CDU im Haushaltsausschuss, hat nach tausenden Bürgeranfragen auf Abgeordneten-Check.de auf den offenen Brief der Sprecherin der Bürgerbewegung Zivile Koalition, Beatrix von Storch, geantwortet. In seinem Schreiben spielt Barthle die Risiken der EFSF-Bürgschaften für Deutschland herunter. Bei den Garantien für Griechenland würden auf Deutschland nach einem Schuldenschnitt maximal 11 Milliarden Euro zukommen. [mehr]

09. November 2011 | Druckversion
Aktionen: Stoppt EU-Schuldenunion (ESM-Vertrag)! | Themen: Schuldenunion, EU, ESM, EFSF | Nachrichten und Kommentare: Information |
Grüne Finanzpolitikerin will "deutliche" Ausweitung der Neuverschuldung zur EFSF-Finanzierung

Priska Hinz (Grüne) antwortet auf offenen Brief von Beatrix von Storch


Foto: Priska Hinz
Priska Hinz, Obfrau der Grünen im Haushaltsausschuss, hat auf den offenen Brief der Vorsitzenden der Bürgerbewegung Zivile Koalition, Beatrix von Storch, geantwortet. Zuvor hatten sich der Anfrage von Beatrix Storch auf AbgeordnetenCheck.de mehrere Hundert besorgte Bürger angeschlossen. [mehr]

09. November 2011 | Druckversion
Aktionen: Stoppt EU-Schuldenunion (ESM-Vertrag)! | Themen: Schuldenunion, Euro, ESM, EFSF | Nachrichten und Kommentare: Information |
Interview mit Beatrix von Storch

Offener Brief: Wo soll gespart werden?


Beatrix von Storch, die Vorsitzende der Bürgerbewegung Zivile Koalition e.V., hat einen offenen Brief an 18 Politiker der Parteien CDU, CSU, FDP, SPD und Grüne gerichtet, die den erweiterten „Eurorettungsschirm“ EFSF und dessen „Hebelung“ im Bundestag mit großer Mehrheit unterstützt haben. Die Internet- und Blogzeitung FreieWelt.net sprach mit Frau von Storch über die Hintergründe dieser Aktion.

FreieWelt.net: Frau von Storch, was wollen Sie mit Ihrem offenen Brief erreichen? [mehr]

03. November 2011 | Druckversion
Aktionen: Stoppt EU-Schuldenunion (ESM-Vertrag)! | Themen: Schuldenunion, Euro-Krise, EU, ESM, EFSF | Nachrichten und Kommentare: Information |
von Beatrix von Storch

Hans-Olaf Henkels Euro-Aufklärungstour: "Es gibt Alternativen"


Hans-Olaf Henkel (Foto: FreieWelt.net)
Hans-Olaf Henkel, 71, und kein bißchen müde, reiste über Münster und Hamburg nach Berlin, um vor ausverkauften Rängen dem staunendem Publikum klaren Wein einzuschenken: „Es gibt Alternativen zur Euro-„Rettungs“-Politik und man kann auch etwas tun.“ [mehr]

01. November 2011 | Druckversion
Aktionen: Stoppt EU-Schuldenunion (ESM-Vertrag)! | Themen: Schuldenunion, Henkel, EU, ESM, EFSF | Nachrichten und Kommentare: Information |
Stoppt EU-Schuldenunion (ESM-Vertrag!)

Ströbele (Die Grünen) begründet sein NEIN zum EFSF


Hans-Christian Ströbele
Der grüne Querdenker Hans-Christian Ströbele hat als einziger Abgeordneter seiner Fraktion gegen den EFSF gestimmt. Auf eine Bürgernachfrage über die Internetplattform www.Abgeordneten-Check.de nennt Ströbele als wichtigsten Grund die mangelhafte parlamentarische Kontrolle sowie die Übertragung des Haushaltsrechts an ein Geheimgremium, das lediglich aus neun Abgeordneten bestehe. [mehr]

24. Oktober 2011 | Druckversion
Aktionen: Aufklärung und Information | Themen: Schuldenunion, ESM, EFSF | Nachrichten und Kommentare: Information |
Merkel sagt Regierungserklärung ab

Zwei EU-Gipfel für EFSF und "Kredithebel"


Es wird auf dem EU-Gipfel am Sonntag keine Lösung für den "Hebel" beim sogenannten "Euro-Rettungsschirm" EFSF geben. Die Differenzen zwischen den Ländern der Eurozone sind so groß, dass bereits ein Nachfolge-Gipfel für den nächsten Mittwoch anberaumt wurde. Wegen dieses 2. "Hebel-Gipfels" sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ihre für heute geplante Erklärung vor dem Bundestag ab. [mehr]

21. Oktober 2011 | Druckversion
Aktionen: Aufklärung und Information | Themen: Schuldenunion, Merkel, Finanzkrise, EFSF | Nachrichten und Kommentare: Information |