Der finale ESM-Vertrag - Ende von Demokratie und Parlamentsvorbehalt

Kein Parlamentsvorbehalt für 167 Mrd. deutsche Zahlungsverpflichtungen [mehr]

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Konjunktur

Weltbank: Erholung verliert Schwung


Welthandel gleicht Minus nur langsam aus (Foto: Klaas Hartz/pixelio)

Die Weltbank erwartet, dass sich die Erholung der Weltwirtschaft mit dem Auslaufen der staatlichen Konjunkturprogramme im Verlauf des Jahres abschwächen wird. Zudem bleibe die Lage auf den Finanzmärkten und bei der privaten Nachfrage schwierig. Deshalb werde sich die Weltwirtschaft nicht über Nacht erholen. Nach einem Rückgang des weltweiten Bruttoinlandsproduktes um 2,2 Prozent in 2009, werde es im laufenden Jahr um 2,7 und 2011 um 3,2 Prozent wachsen, so die Prognose. [mehr]

Finanzkrise

Konjunkturprogramme: Der Regentanz


Ob so die Konjunktur in Gang kommt?
In der "eigentümlich frei" erläutert Gérard Bökenkamp die Gemeinsamkeiten staatlicher Konjunkturprogramme mit schamanischen Regentänzen:

Die Bedeutung der Konjunkturpolitik liegt nicht in ihren wirtschaftlichen Effekten, sondern in ihren Auswirkungen für die politische Psychologie. Im Grund geht es um den Eindruck für die Öffentlichkeit zum Zeitpunkt der Verabschiedung der Konjunkturprogramme und nicht um ihre späteren Wirkungen. Nach der Verabschiedung werden die Konjunkturprogramme ohnehin schnell vergessen. Was im Gedächtnis der Öffentlichkeit bleibt, ist der Eindruck von politischer Aktivität und „entschlossenem Handeln“, wenn es der Regierung gelingt, sich entsprechend zu präsentieren. Politiker stellen sich im Falle ökonomischer Krisen die Aufgabe, Stärke und Vertrauen auszustrahlen, auch dann, wenn ihre praktischen Einflussmöglichkeiten auf den Verlauf der Krise gering sind: zum Artikel [mehr]