Jobcenter | Zivile Koalition e.V.

Zivile Koalition startet bundesweite Wahlkreis-Aktion gegen den ESM

Beatrix von Storch: “Euro-Rettungsirrsinn stoppen! Machen Sie mit! Unterstützen Sie die Wahlkreis-Aktionen der Zivilen Koalition vor Ort. Es geht um hunderte von Milliarden und um nichts weniger als die Demokratie.” [mehr]

Druckversion | Aktionen: Stoppt EU-Schuldenunion (ESM-Vertrag)! | Themen: Transferunion, EU-Schuldenunion, ESM | Nachrichten und Kommentare: Information |

Hoffnungsträger

Klaus-Peter Willsch

Klaus-Peter Willsch (CDU) kritisiert den ESM und EFSF als einen „Versuch, Schulden mit noch mehr Schulden zu bekämpfen.“ Das einzige was die Euro-„Retter“ in Griechenland erreicht hätten, wäre Gläubiger wie z.B. Privatbanken zu befriedigen – während sich die Lage im Land verschlechtere. [mehr]

Blockierer

Wolfgang Schäuble (CDU) erklärte, er habe kein Problem damit Deutschlands Haushalts-Souveränität für die Umsetzung des ESM-Vertrags aufzugeben. Damit gingen nationale finanzpolitische Rechte nach Brüssel. [mehr]

Wirtschaft

Jobcenter: Union will Grundgesetz doch ändern

Gesetzesänderung geplant (Foto: Matthias Balzer/pixelio.de)

Von Redaktion ZivileKoalition.de

Zur Reform der Jobcenter will die Union nun doch das Grundgesetz ändern. Man werde die Jobcenter verfassungsfest machen, sagte Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen nach einer Sitzung von Ministerpräsidenten und Vertretern der Bundestagsfraktion von CDU/CSU am Sonntag. Um die notwendige zwei-Drittel-Mehrheit in Bundestag und Bundesrat zu erreichen, solle es möglichst bald Verhandlungen mit der SPD geben. [mehr]

08. Februar 2010 | Druckversion
Aktionen: Aufklärung und Information | Themen: Wirtschaft, Jobcenter |

Beatrix von Storch

testblog
ein [mehr]
Der finale ESM-Vertrag - Ende von Demokratie und Parlamentsvorbehalt
Der finale ESM-Vertrag - Ende von Demokratie undParlamentsvorbehalt
Totalversagen der Politik
Die Lage spitzt sich zu. Das vollständige Versagen der verantwortlichen Spitzenpolitiker in der EU und den – immerhin ja noch existierenden – nationalen Regierungen wird jeden Tag aufs neue [mehr]

FreieWelt.net

Den Haag erklärt Klage gegen NS- Verbrechen als unzulässig
<p>Der Internationale Gerichtshof in Den Haag entschied, dass Deutschland nicht von ausländischen Gerichten für Verbrechen der Wehrmacht und der Nazis während des Zweiten Weltkriegs verantwortlich gemacht werden kann. Für [mehr]
Inspektoren finden weiteres Milliardenloch
<p>Die Internationalen Inspektoren der EU haben ein weiteres Milliarden-Loch in Griechenlands Staatshaushalt gefunden. Das bankrotte Land habe die Euro-Zone um weitere 15 Milliarden Euro gebeten. Selbst nach einem erfolgreichen [mehr]
China deutet Finanzhilfe an
<p>Beim Besuch Kanzlerin Angela Merkels in China äußerte Ministerpräsident Wen Jiabao deutliche Kritik an der mangelhaften Meisterung der EU-Schuldenkrise. Jiabao mahnte zu &bdquo;schmerzhafte Entscheidungen“ und deutete gleichzeitig Finanzhilfe an. [mehr]
Staatsanwaltschaft prüft Vorteilnahme
<p>Die Ehefrau von Bundespräsident Christian Wulff, Bettina Wulff, hat gegen die Presseberichte zur kostenlose Nutzung eines Privatwagens eine einstweilige Verfügung erwirkt. Das Ehepaar Wulff habe einen Wagen offenbar kostenlos [mehr]

Familien-Schutz.de

Noch mehr Eltern in die Produktion?
Pressemitteilung des Bayerischen Familienbundes der Katholiken: Als belustigend hat der Familienbund die Kritik von EU-Sozialkommissar Andor am Betreuungsgeld bezeichnet. Viele EU-Länder klagten schon heute über den deutschen Export-Überschuss, während [mehr]
Bestellte Studie: Deutsche Rentenversicherung verschleiert Ursachen der Altersarmut von Eltern
Pressemitteilung vom Verband der Familienfrauen und -männer: Eine von der Deutschen Rentenversicherung bezahlte Studie kommt zu dem Schluss, dass Eltern und besonders Mütter nur über ungenügende Rentenanwartschaften verfügen. Das [mehr]
Seelisch-Moralische Unversehrtheit der Kinder bewahren! Interview mit Hedwig von Beverfoerde
Die Internet- und Blogzeitung FreieWelt.net sprach mit Hedwig Freifrau von Beverfoerde über die Hintergründe der aktuellen Familienschutz-Initiative “Staatliche Sexualisierung der Kindheit – Schützt uns davor!” FreieWelt.net: Frau von Beverfoerde, vor [mehr]
Mutterliebe fördert Baby-Hirne
Mütterliche Zuwendung im Kleinkindalter ist gut für die Hirnleistung des Nachwuchses. Amerikanische Psychologen berichten in den “Proceedings” der amerikanischen Akademie der Wissenschaften, daß Mutterliebe den Hippocampus der Kinder wachsen lasse. [mehr]

Zivile Koalition startet bundesweite Wahlkreis-Aktion gegen den ESM

Jobcenter: Union will Grundgesetz doch ändern

Beatrix von Storch

testblog

Der finale ESM-Vertrag - Ende von Demokratie und Parlamentsvorbehalt

Der finale ESM-Vertrag - Ende von Demokratie undParlamentsvorbehalt

Totalversagen der Politik

FreieWelt.net

Den Haag erkl&auml;rt Klage gegen NS- Verbrechen als unzul&auml;ssig

Inspektoren finden weiteres Milliardenloch

China deutet Finanzhilfe an

Staatsanwaltschaft pr&uuml;ft Vorteilnahme

Familien-Schutz.de

Noch mehr Eltern in die Produktion?

Bestellte Studie: Deutsche Rentenversicherung verschleiert Ursachen der Altersarmut von Eltern

Seelisch-Moralische Unversehrtheit der Kinder bewahren! Interview mit Hedwig von Beverfoerde

Mutterliebe fördert Baby-Hirne

Den Haag erklärt Klage gegen NS- Verbrechen als unzulässig

Staatsanwaltschaft prüft Vorteilnahme