Aufklärungs-Video zum finalen ESM-Vertrag

Die Zivile Koalition hat ein neues Video zur finalen Version des ESM-Vertrages erstellt.

Der Film wirft einen kritischen Blick auf zentrale
Inhalte des endgültigen ESM-Vertrages. [mehr]

Wirtschaft

Erklärung zur 2. Griechenland-Hilfe der Bundestagsabgeordneten Frank Schäffler, Sylvia Canel und Jens Ackermann


(Bild: geralt/photoopia.com)
Von Redaktion Zivilekoalition.de

Erklärung nach § 31 GOBT

zu TOP 28
Entschließungsantrag
der Fraktionen der CDU/CSU und FDP
zu der Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundesminister der Finanzen

„Stabilität der Eurozone sichern – Reformkurs in Griechenland vorantreiben“ [mehr]

Steuerpolitik

Frank Schäffler: Einfach mal nicht mehr ausgeben


Sparen heißt die Devise (Foto: TommyS/pixelio.de)
Von Redaktion Zivilekoalition.de

Die Steuereinnahmen des Bundes sind seit 2005 um 35,4 Milliarden Euro pro Jahr gestiegen. Laut Aussagen der Steuerschätzer werden sie bis 2013 auf 51,2 Milliarden Euro pro Jahr ansteigen. Der FDP-Bundestagsabgeordnete Frank Schäffler macht daher in der "eigentümlich frei" einen außergewöhnlichen Vorschlag in Richtung jener Politiker, die darüber klagen, dass ihnen das Geld ausgeht: "Einfach mal nicht mehr ausgeben": zum Artikel [mehr]


Aktionen: Steuerreform | Themen: Steuern, Frank Schäffler, FDP |