(Foto: Rike_pixelio.de)

FreieWelt-Debatte: Grundeinkommen vs. Bürgergeld

Von Redaktion Zivilekoalition.de

Das neue Format FreieWelt.net-Debatte ist eröffnet. In der ersten Runde heißt es Ring frei für Ralph Boes von der "Bürgerinitiative bedingungsloses Grundeinkommen" und Dr. Kerstin Funk von der Friedrich-Naumann-Stiftung. Boes plädiert für ein bedingungsloses Grundeinkommen in Höhe von 1000 Euro.

Funk hält dies für eine gefährliche Illusion hält und setzt sich stattdessen für die Einführung des "liberalen Bürgergeldes" ein. [mehr]

Finanzkrise

EZB bleibt bei Niedrigzins


Geld soll billig bleiben (Foto: Kurt F. Domnik/pixelio.de)

Wie von Analysten erwartet, setzt die Europäische Zentralbank (EZB) ihre Niedrigszins-Politik fort und belässt den wichtigsten Leitzins bei 1 Prozent. Auch die Bank von England hält ihren Leitzins auf einem Rekordtief von 0,5 Prozent. Außerdem kündigte die EZB an, den Banken noch bis ins vierte Quartal hinein mit Geldspritzen über die Krise hinwegzuhelfen und damit deutlich länger als geplant. Konkret heißt dies, dass die Banken bei der Refinanzierung so viel Geld zugeteilt bekommen, wie sie benötigen. Zur Konjunktur sagte EZB-Chef Jean-Claude Trichet: "Die Erholung setzt sich fort, aber sie bleibt holprig." [mehr]

Geldpolitik

Bundesbank verteidigt Preisstabilität


Zentralbänker: Argumente für Inflation falsch (Foto: Markus Wegner/pixelio.de)

Die Präsidenten der Deutscher Bundesbank und der Schweizerischer Nationalbank (SNB) kritisierten die vom Chefökonomen des Internationalen Währungsfonds (IWF) dargelegte Idee eines höheren Inflationsziels heftig. Die Währungshüter Axel Weber und Philipp Hildebrand schreiben, dass es im derzeitgen Umfeld hoher fiskalischer Defizite und steigender Staatsschulden von großer Wichtigkeit sei, dass sich die Zentralbanken glaubwürdig auf die Bewahrung von Preisstabilität verpflichteten. [mehr]

Finanzkrise

EU will Sparer besser schützen


Europas Banken sollen Einlagen besser sichern (Foto: Günther Strauß/pixelio)

Europas Banken sollen künftig drei- bis fünfmal mehr als bislang in ihre Einlagen-Sicherungssysteme einzahlen. Das sieht ein vertrauliches Papier der EU-Kommission vor, das der FTD vorliegt. Die bisherige Einlagensicherung sei völlig unterfinanziert. Künftig sollen die Banken nach dem Willen der Brüsseler Behörde bis zu 128 Milliarden Euro zum Schutz der Einlagen der Sparer zur Seite legen müssen. [mehr]


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Finanzkrise

Soffin sorgt sich um deutsche Banken


Banken haben zu wenig Eigenkapital (Foto: Christoph Lenart/pixelio)

Experten des Bankenrettungsfonds Soffin sorgen sich um die Rentabilität und die Eigenkapitalausstattung deutscher Kreditinstitute. Vor allem die Landesbanken hätten noch keine überzeugende Antwort gegeben, um die sich verschärfenden Eigenkapital-Anforderungen zu erfüllen, sagte Soffin-Volkswirt Christopher Pleister dem "Handelsblatt". [mehr]


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Rezession

Meiste Deutsche spüren Krise nicht


Rezession trifft viele Bürger nicht direkt (Foto: asrawolf/pixelio)

Auf zwei Drittel der Deutschen hat die Wirtschafts- und Finanzkrise bislang keinen direkten Einfluss. Das geht aus einer Umfrage des Instituts Allensbach für die Kreditauskunft Schufa hervor. 39 Prozent der Befragten sagen, sie seien von der Krise völlig unbeührt und erwarten, dass dies auch so bleibt. 27 Prozent geben an, die Krise habe sie noch nicht beeinflusst, erwarten dies aber für die nahe Zukunft. Ein Viertel spürt einen leichten Einfluss, sechs Prozent fühlen sich von der Krise stark betroffen. [mehr]


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Finanzpolitik

Griechenland unter EU-Kontrolle


Griechen gefährden Euro-Stabilität (Foto: Manfred Walker/pixelio)

Die EU-Kommission beschloss am heutigen Mittwoch, dass die griechischen Finanzen fortan unter die Kontrolle der EU gestellt werden. Diese fordert die Neuverschuldung bis 2012 um 75 Prozent zu senken. Die Neuverschuldung in Griechenland beträt derzeit rund 13 Prozent des Bruttoinlandsproduktes, um den europäischen Stabilitätspakt zu wahren, darf die Marke von drei Prozent nicht überschritten werden - eine Mammutaufgabe für Athen. [mehr]

Finanzpolitik

Koalitions-Haushälter wollen weniger Zuschüsse an Sozialkassen


Abgeordnete fordern weniger neue Kredite (Foto: Ulrich Antas/pixelio)

Den Haushaltsexperten von Union und FDP gehen die von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) geplanten Maßnahmen zur Begrenzung der Neuverschuldung offenbar nicht weit genug. Nach Informationen der "Süddeutschen Zeitung" verlangen sie, die Nettokreditaufnahme in diesem Jahr auf unter 80 Milliarden Euro zu drücken. Dazu sollen die Zuschüsse aus dem Bundeshaushalt an die Sozialkassen gesenkt werden. Im Blick dabei vor allem: das Budget der Bundesagentur für Arbeit (BA). [mehr]

Wirtschaft

Davos: Sarkozy für neues Bretton Woods


Reform des Währungssystems nötig? (Foto: asrawolf/pixelio)

Frankreichs Staatspräsident Nicolas Sarkozy hat sich auf seiner Eröffnungsrede auf dem World Economic Forum in Davos vor dem "Finanzkapitalismus" gewarnt und erklärt, "wir brauchen ein neues Bretton Woods", also ein System fester Wechselkurse. Er woll die Reform des internationalen Währungssystems auf die Tagesordnung setzen. [mehr]

Wirtschaft

Zügel für Banken werden gestrafft


Verschärfung der Regeln für Eigenkapital (Foto: Christoph Lenart/pixelio)

Der Baseler Ausschuss hat am Donnerstag ein lange erwartetes Maßnahmenpaket vorgelegt, das die Banken krisenfester machen soll. Das Gremium aus Vertretern internationaler Finanzaufsichtsbehörden und Notenbanken einigte sich auf eine Verschärfung der Eigenkapitalregeln. Für stürmische Zeiten müssen die Geldhäuser mehr Liquidität in besserer Qualität vorhalten. Zudem soll es eine Verschuldungsobergrenze geben. Details sollen Mitte kommenden Jahres beschlossen werden. Die neuen Regeln könnten dann 2012 greifen. [mehr]


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Wirtschaft

Metallindustrie weiter im Konjunkturtal


Branche macht mehr Verluste (Foto: Jurec/pixelio)

Die konjunkturelle Erholung in der Metall- und Elektrobranche lässt weiter auf sich warten. Im dritten Quartal 2009 rutschte die Industrie noch tiefer ins Minus. Erstmals in der Nachkriegszeit dürfte die Branche insgesamt in die Verlustzone rutschen. Das geht aus dem neuesten Gewinnreport des Verbandes Gesamtmetall hervor, der der FAZ vorliegt. Die Hoffnung auf eine Aufwärtstendenz habe sich als verfrüht erwiesen. [mehr]


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