Jürgen Rüttgers

Aufklärungs-Video zum finalen ESM-Vertrag

Die Zivile Koalition hat ein neues Video zur finalen Version des ESM-Vertrages erstellt.

Der Film wirft einen kritischen Blick auf zentrale
Inhalte des endgültigen ESM-Vertrages. [mehr]

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Hoffnungsträger

Klaus-Peter Willsch

Klaus-Peter Willsch (CDU) kritisiert den ESM und EFSF als einen „Versuch, Schulden mit noch mehr Schulden zu bekämpfen.“ Das einzige was die Euro-„Retter“ in Griechenland erreicht hätten, wäre Gläubiger wie z.B. Privatbanken zu befriedigen – während sich die Lage im Land verschlechtere. [mehr]

Blockierer

Wolfgang Schäuble (CDU) erklärte, er habe kein Problem damit Deutschlands Haushalts-Souveränität für die Umsetzung des ESM-Vertrags aufzugeben. Damit gingen nationale finanzpolitische Rechte nach Brüssel. [mehr]

Blockierer

Jürgen Rüttgers ist mitverantwortlich für die staatlichen Milliardenhilfen für marode Banken und Unternehmen, die zwangsläufig zu massiver Neuverschuldung und gewaltigen Steuererhöhungen führen werden. Damit wird der CDU-Politiker der Wirtschaft langfristig Schaden zufügen, denn dem Markt wird so seine Fähigkeit genommen, sich selbst zu regulieren.

FreieWelt.net

Wieso fehlt zu vielen Jugendlichen eine Gewalt-Bremse?
Herr Wunsch, Sie waren einer der Experten des vom Institut für Demographie, Allgemeinwohl und Familie e.V. (iDAF) organisierten Kongress "Bindung - Bildung - Gewaltprävention", welcher unter der Schirmherrschaft des [mehr]
Pressekonferenz: Anti-ESM-Großdemonstration in München
Die Freien Wähler, die Zivile Koalition, Vertreter des Bundes der Steuerzahler und der Verein mehr Demokratie haben gestern in München eine Pressekonferenz abgehalten, in der sie sich kritisch zum [mehr]
Gerüchte um Facebook
Nach dem misslungenen Börsenstart von Facebook kommen immer neue Details ans Licht, die bei den Anlegern Fragen aufwerfen. Seit dem Debüt vor drei Tagen hat der Aktienkurs 18 Prozent [mehr]
Griechenland ohne Hoffnung
Nach Ansicht des US-amerikanischen Ökonomen Nouriel Roubini hat ein Verbleib Griechenlands in der Eurozone selbst dann keinen Sinn mehr, wenn bei den Parlamentswahlen am 17. Juni die seriösen Parteien [mehr]

Familien-Schutz.de

von der Leyen will regelmäßige Prüfung der Betreuungsgeldempfänger
Neuer Zündstoff in der Betreuungsgelddebatte: Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will regelmäßig prüfen lassen, “ob es Eltern gibt, die wegen des Betreuungsgelds auf einen Kitaplatz verzichten und auch [mehr]
Offener Brief an die Betreuungsgeld-Skeptiker der FDP
Beverfoerde kritisiert Argumente des FDP-Schreibens als „entscheidende Irrtümer“ In einem offenen Brief hat sich Hedwig von Beverfoerde, Sprecherin von „JA zum Betreuungsgeld!“, an die Betreuungsgeld-Skeptiker der FDP gewandt, die sich [mehr]
Merkel plant Kompromiß zum Betreuungsgeld
Den Streit um das geplante Betreuungsgeld versucht Bundeskanzlerin Angela Merkel nun mit einer Kompromißlösung zu beenden. Nach „Spiegel“-Informationen soll neben der Einführung des Betreuungsgeldes der Kinderkrippenausbau mit zusätzlichem Geld [mehr]
Dr. Rainer Böhm: Betreuungsgeld ist sinnvoll und notwendig
Dr. med. Rainer Böhm ist leitender Kinder- und Jugendarzt des Sozialpädiatrischen Zentrums Bielefeld Bethel und einer der führenden Experten auf dem Gebiet der Kinderneurologie. Im Interview mit FreieWelt.net erläutert [mehr]

Aufklärungs-Video zum finalen ESM-Vertrag