Birgit Homburger

Der finale ESM-Vertrag - Ende von Demokratie und Parlamentsvorbehalt

Kein Parlamentsvorbehalt für 167 Mrd. deutsche Zahlungsverpflichtungen [mehr]

Druckversion | Aktionen: Stoppt EU-Schuldenunion (ESM-Vertrag)! | Themen: Transferunion, Schulden, ESM | Nachrichten und Kommentare: Information |

Hoffnungsträger

Klaus-Peter Willsch

Klaus-Peter Willsch (CDU) kritisiert den ESM und EFSF als einen „Versuch, Schulden mit noch mehr Schulden zu bekämpfen.“ Das einzige was die Euro-„Retter“ in Griechenland erreicht hätten, wäre Gläubiger wie z.B. Privatbanken zu befriedigen – während sich die Lage im Land verschlechtere. [mehr]

Blockierer

Wolfgang Schäuble (CDU) erklärte, er habe kein Problem damit Deutschlands Haushalts-Souveränität für die Umsetzung des ESM-Vertrags aufzugeben. Damit gingen nationale finanzpolitische Rechte nach Brüssel. [mehr]

Hoffnungsträger

Birgit Homburger erklärt, warum Steuersenkungen machbar sind. Sie will, dass die Koalition ein Aufbruchsignal setzt.

Beatrix von Storch

testblog
ein [mehr]
Der finale ESM-Vertrag - Ende von Demokratie und Parlamentsvorbehalt
Der finale ESM-Vertrag - Ende von Demokratie undParlamentsvorbehalt
Totalversagen der Politik
Die Lage spitzt sich zu. Das vollständige Versagen der verantwortlichen Spitzenpolitiker in der EU und den – immerhin ja noch existierenden – nationalen Regierungen wird jeden Tag aufs neue [mehr]

FreieWelt.net

Schulerlaß: "Grüß Gott" statt "Tschüß"
<p>Im bayerischen Passau heißt es an der Mittelschule St. Nikola künftig "Grüß Gott" statt "Hallo" oder "Tschüß" bei Begrüßung oder Abschied. Die Schüler sollen auf Wunsch der Schulrektorin so [mehr]
Syrische Spione in Berlin verhaftet
<p>In Berlin sind zwei mutmaßliche syrische Spione festgenommen worden. Die Männer sind syrischer bzw. deutsch-libanesischer Nationalität. Ihre Aufgabe bestand vermutlich in der Ausspähung syrischer Oppositioneller. Die Wohnungen von sechs [mehr]
Merkel nach Sarkozy-Interview in der Kritik
<p>Nach ihrem gemeinsamen TV-Interview mit Frankreichs Präsidenten Sarkozy ist Bundeskanzlerin Merkel in die Kritik geraten. Jürgen Trittin, Chef der Grünen-Bundestagsfraktionschef, erklärte in den "Ruhr Nachrichten", daß "eine deutsche Regierungschefin, die für [mehr]
Krimineller Casinoboß spendet an Obama
<p>Die Familie eines in den USA gesuchten kriminellen Casinoboßes hat 200.000 Dollar für den Wahlkampf von US-Präsident Barack Obama gespendet. Nach Bekanntwerden des Vorgangs zahlte Obama den Betrag wieder [mehr]

Familien-Schutz.de

Noch mehr Eltern in die Produktion?
Pressemitteilung des Bayerischen Familienbundes der Katholiken: Als belustigend hat der Familienbund die Kritik von EU-Sozialkommissar Andor am Betreuungsgeld bezeichnet. Viele EU-Länder klagten schon heute über den deutschen Export-Überschuss, während [mehr]
Bestellte Studie: Deutsche Rentenversicherung verschleiert Ursachen der Altersarmut von Eltern
Pressemitteilung vom Verband der Familienfrauen und -männer: Eine von der Deutschen Rentenversicherung bezahlte Studie kommt zu dem Schluss, dass Eltern und besonders Mütter nur über ungenügende Rentenanwartschaften verfügen. Das [mehr]
Seelisch-Moralische Unversehrtheit der Kinder bewahren! Interview mit Hedwig von Beverfoerde
Die Internet- und Blogzeitung FreieWelt.net sprach mit Hedwig Freifrau von Beverfoerde über die Hintergründe der aktuellen Familienschutz-Initiative “Staatliche Sexualisierung der Kindheit – Schützt uns davor!” FreieWelt.net: Frau von Beverfoerde, vor [mehr]
Mutterliebe fördert Baby-Hirne
Mütterliche Zuwendung im Kleinkindalter ist gut für die Hirnleistung des Nachwuchses. Amerikanische Psychologen berichten in den “Proceedings” der amerikanischen Akademie der Wissenschaften, daß Mutterliebe den Hippocampus der Kinder wachsen lasse. [mehr]

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