Parteiübergreifende Zustimmung für Horst Köhler | Zivile Koalition e.V.

Aufklärungs-Video zum finalen ESM-Vertrag

Die Zivile Koalition hat ein neues Video zur finalen Version des ESM-Vertrages erstellt.

Der Film wirft einen kritischen Blick auf zentrale
Inhalte des endgültigen ESM-Vertrages. [mehr]

Druckversion | Aktionen: Stoppt EU-Schuldenunion (ESM-Vertrag)! |

Hoffnungsträger

Klaus-Peter Willsch

Klaus-Peter Willsch (CDU) kritisiert den ESM und EFSF als einen „Versuch, Schulden mit noch mehr Schulden zu bekämpfen.“ Das einzige was die Euro-„Retter“ in Griechenland erreicht hätten, wäre Gläubiger wie z.B. Privatbanken zu befriedigen – während sich die Lage im Land verschlechtere. [mehr]

Blockierer

Wolfgang Schäuble (CDU) erklärte, er habe kein Problem damit Deutschlands Haushalts-Souveränität für die Umsetzung des ESM-Vertrags aufzugeben. Damit gingen nationale finanzpolitische Rechte nach Brüssel. [mehr]

Bundespräsident

Parteiübergreifende Zustimmung für Horst Köhler

Die Rede von Bundespräsident Horst Köhler wurde allgemein begrüßt

Von Redaktion Zivilekoalition.de

Die "Berliner Rede" von Bundespräsident Horst Köhler hat parteiübergreifend Zustimmung hervorgerufen. Köhler nahm in seiner Rede ausführlich Stellung zur aktuellen Wirtschafts- und Finanzkrise und forderte eine Rückkehr zu den Prinzipien der sozialen Marktwirtschaft. FDP-Chef Westerwelle sprach angesichts der Worte des Staatsoberhaupts von einem möglichen "Kompass für die deutsche Politik". Einen Überblick über die Reaktionen auf Köhlers Rede hat die "FAZ" zusammen gestellt: zur "FAZ"

Links zum Artikel:

Köhlers "Kompass für die deutsche Politik"

http://www.faz.net/s/Rub594835B672714A1DB1A121534F...

Die Glaubwürdigkeit der Freiheit

http://www.freiewelt.net/nachricht.php?id=642

24. März 2009 | Druckversion
Themen: Horst Köhler, Bundespräsident |

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