Energiepolitik

Weiter Zwist um AKW-Laufzeiten


AKW-Laufzeiten: Unterschiedliche Auffassungen in Fraktionen und Ministerium (Foto: Viktor Mildenberger/pixelio)

Der Streit innerhalb der schwarz-gelben Koalition über die Verlängerung der Laufzeiten von Atomkraftwerken geht weiter. Nach Informationen des SPIEGEL wollen die Fraktionchefs von Union und FDP im Bundestag, Volker Kauder und Birgit Homburger, eine Ausweitung um 15 Jahre durchsetzen. Damit würden sie sich erneut gegen Umweltminister Norbert Röttgen (CDU) stellen, der höchstens 10 Jahre akzeptieren will. Röttgens Beharren auf der einen und das Verhalten der Fraktionsführungen auf der anderen Seite provozieren wiederum Unmutsäußerungen aus den Parteien.

So begrüßte etwa der umweltpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Michael Kauch, dass die Fraktionen in dieser Frage Druck auf die Regierung ausüben. Ruprecht Polenz (CDU) bezeichnete das Vorgehen der Fraktionsspitzen dagegen als übereilt und unschlüssig. Die Atompolitik dürfe nicht isoliert von anderen Energiethemen behandelt werden. Der rheinland-pfälzische CDU-Landeschef Christian Baldauf verlangte eine breite Diskussion des Themas in der Partei.