Schäuble auf "finanzpolitischer Geisterfahrt"? | Zivile Koalition e.V.

Hoffnungsträger

Klaus-Peter Willsch

Klaus-Peter Willsch (CDU) kritisiert den ESM und EFSF als einen „Versuch, Schulden mit noch mehr Schulden zu bekämpfen.“ Das einzige was die Euro-„Retter“ in Griechenland erreicht hätten, wäre Gläubiger wie z.B. Privatbanken zu befriedigen – während sich die Lage im Land verschlechtere. [mehr]

Blockierer

Wolfgang Schäuble (CDU) erklärte, er habe kein Problem damit Deutschlands Haushalts-Souveränität für die Umsetzung des ESM-Vertrags aufzugeben. Damit gingen nationale finanzpolitische Rechte nach Brüssel. [mehr]

Finanzpolitik

Schäuble auf "finanzpolitischer Geisterfahrt"?

Schäuble will noch mehr Schulden (Foto: hofschlaeger/pixelio.de)

Von Redaktion Zivilekoalition.de

Finanzminister Wolfgang Schäuble plant einen strengen Sparkurs - für die Zukunft. Erst ab nächstem Jahr will der CDU-Politiker die Neuverschuldung senken, konkrete Details nannte er dabei nicht. Für das laufende Jahr sieht der Etat Gesamtausgaben von 320 Milliarden Euro und eine Rekord-Neuverschuldung von 80,2 Milliarden Euro vor. Mehrausgaben für den staatlichen Bankenrettungsfonds und das Konjunkturpaket II könnten die Neuverschuldung jedoch auch auf 100 Milliarden Euro wachsen lassen.

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Schäuble auf "finanzpolitischer Geisterfahrt"?

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16. März 2010 | Druckversion
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