Haushalt

Brüderle sieht Aufschwung mit Flügeln


Debatte im Bundestag (Foto: Ulrich Antas/pixelio)

In der Bundestagsdebatte über den Haushalt seines Ministeriums zeigte sich Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) optimistisch im Hinblick auf die Entwicklung von Konjunktur und Arbeitsmarkt. "Der Aufschwung hat Flügel bekommen." Die Wirtschaft werde deutlich wachsen und die Arbeitsloenquote im Herbst möglicherweise unter die 3-Millionen-Grenze fallen. Das Jobwunder löse damit hunderttausende kleine Konjunkturprogramme aus. Der Staat müsse nun vom Krisen- auf Wachstumsmodus umschalten und Staatshilfen auslaufen lassen.

SPD-Fraktionsvize Hubertus Heil sprach Brüderle in der Debatte einen Anteil am Aufschwung ab. Dieser beruhe auf Leistungen von SPD-Ministern in der Großen Koalition. Brüderle habe kein einziges Gesetz auf den Weg gebracht. Zudem warf Heil der Bundesregierung Klientelpolitik vor. Die Grünen kritisierten vor allem die Lohnentwicklung.