60 Milliarden Neuverschuldung

Das Bundeskabinett hat den Etatentwurf für 2011 von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) und den Finanzplan bis 2014 beschlossen. Schäuble zieht eine positive Bilanz, da die Neuverschuldung geringer ausfalle, als bisher angenommen. Es würden "vermutlich noch über 60 Milliarden Euro neue Schulden im Bundeshaushalt" gemacht, sagte der Minister. "Wir hatten befürchtet, es könnten 80 Milliarden neue, zusätzliche Schulden im Bundeshaushalt dieses Jahr sein." Es sei erfreulich, dass dies nicht eintreffe.

Trotz der besseren Entwicklung müsse jedoch an der Zurückführung der Neuverschuldung festgehalten werden erklärte Schäuble. Mit dem Etat setzt die Koalition ihr Sparpaket von Anfang Juni um.