Aufklärungs-Video zum finalen ESM-Vertrag

Die Zivile Koalition hat ein neues Video zur finalen Version des ESM-Vertrages erstellt.

Der Film wirft einen kritischen Blick auf zentrale
Inhalte des endgültigen ESM-Vertrages. [mehr]

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Beatrix von Storch zum ESM-Vertrag

Der finale ESM-Vertrag - Ende von Demokratie und Parlamentsvorbehalt


Beatrix von Storch - Foto: Tim Zeilner
Kein Parlamentsvorbehalt für 167 Mrd. deutsche Zahlungsverpflichtungen [mehr]

04. Februar 2012 | Druckversion
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Bürger auf die Barrikaden!

Zivile Koalition startet bundesweite Wahlkreis-Aktion gegen den ESM


Beatrix von Storch: “Euro-Rettungsirrsinn stoppen! Machen Sie mit! Unterstützen Sie die Wahlkreis-Aktionen der Zivilen Koalition vor Ort. Es geht um hunderte von Milliarden und um nichts weniger als die Demokratie.” [mehr]

17. Januar 2012 | Druckversion
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Storch: Wie werden EFSF-Bürgschaften bei Fälligkeit finanziert?

Hasselfeldt (CSU) verweigert Beantwortung der Frage


Foto: J. Patrick Fischer (Lizenz: CC BY 3.0)
Die CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt lehnt eine Beantwortung der Frage Beatrix von Storch, Vorsitzende der Zivile Koalition e. V., wie die Bürgschaften im Falle einer Fälligkeit finanziert werden sollen, ab. Stattdessen referiert die ehemalige Bundesgesundheitsministerin das Abstimmungsverhalten des Bundestags und die im EFSF enthaltenen Absichtserklärungen. [mehr]

16. November 2011 | Druckversion
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Christian Lindner (FDP) antwortet auf offenen Brief von Beatrix von Storch:

Lindner plädiert für Neuverschuldung, wenn Garantien fällig werden


Foto: Bundestag.de
Der Generalsekretär der FDP Christian Lindner will bei Fällig-Werden der EU-Bürgschaften 211 Milliarden Euro neue Schulden aufnehmen. Dies hält Lindner allerdings für unwahrscheinlich, da gerade eine „Stabilitätsunion“ in der EU geschaffen werde. Weitere Finanzierungsvorschläge unterbreitet der FDP-Politiker in seiner Antwort auf den offenem Brief von Beatrix von Storch nicht, dem sich über 500 Wähler binner weniger Tage auf Abgeordneten-Check.de angeschlossen haben. [mehr]

15. November 2011 | Druckversion
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Mehr Demokratie e. V. erwägt Volksabstimmung zum ESM-Vertrag

Demokratiedefizite auf EU-Ebene beheben


Foto: Mehr Demokratie e.V.
Der Verein "Mehr Demokratie" diskutiert eine Volksabstimmung zum ESM-Vertrag. Ebenso überlegt sich der Verein gegen den ESM-Vertrag wegen seiner zahlreichen Demokratiedefizite (siehe Gouverneursrat und Geheimgremien versus Transparenz) zu klagen. Außerdem fordert Michael Efler, Sprecher von Mehr Demokratie e. V., dass die Haftung von EU-Politikern für ihr Handeln nicht länger ein Tabu bleiben dürfe. [mehr]

09. November 2011 | Druckversion
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Norbert Barthle antwortet auf offenen Brief von Beatrix von Storch

Barthle (CDU) zum EFSF: 7 bis 11 Milliarden Euro seien "leicht zu finanzieren"


Foto: Norbert Barthle
Norbert Barthle, Obmann der CDU im Haushaltsausschuss, hat nach tausenden Bürgeranfragen auf Abgeordneten-Check.de auf den offenen Brief der Sprecherin der Bürgerbewegung Zivile Koalition, Beatrix von Storch, geantwortet. In seinem Schreiben spielt Barthle die Risiken der EFSF-Bürgschaften für Deutschland herunter. Bei den Garantien für Griechenland würden auf Deutschland nach einem Schuldenschnitt maximal 11 Milliarden Euro zukommen. [mehr]

09. November 2011 | Druckversion
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Grüne Finanzpolitikerin will "deutliche" Ausweitung der Neuverschuldung zur EFSF-Finanzierung

Priska Hinz (Grüne) antwortet auf offenen Brief von Beatrix von Storch


Foto: Priska Hinz
Priska Hinz, Obfrau der Grünen im Haushaltsausschuss, hat auf den offenen Brief der Vorsitzenden der Bürgerbewegung Zivile Koalition, Beatrix von Storch, geantwortet. Zuvor hatten sich der Anfrage von Beatrix Storch auf AbgeordnetenCheck.de mehrere Hundert besorgte Bürger angeschlossen. [mehr]

09. November 2011 | Druckversion
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Interview mit Beatrix von Storch

Offener Brief: Wo soll gespart werden?


Beatrix von Storch - Foto: Tim Zeilner
Beatrix von Storch, die Vorsitzende der Bürgerbewegung Zivile Koalition e.V., hat einen offenen Brief an 18 Politiker der Parteien CDU, CSU, FDP, SPD und Grüne gerichtet, die den erweiterten „Eurorettungsschirm“ EFSF und dessen „Hebelung“ im Bundestag mit großer Mehrheit unterstützt haben. Die Internet- und Blogzeitung FreieWelt.net sprach mit Frau von Storch über die Hintergründe dieser Aktion. [mehr]

03. November 2011 | Druckversion
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Demokratie wegen Euro-Krise akut gefährdet

Hans-Christian Ströbele (Grüne) im Gespräch mit Abgeordneten-Check.de


Bildquelle: www.stefan-pangritz.de
Im Interview mit Abgeordneten-Check.de beklagt der Grünen-Politiker Hans-Christian Ströbele die Informationspolitik der Bundesregierung im Vorfeld der EFSF-Abstimmung als "Zumutung". Für Ströbele hat die gesamte Euro-Krise eine historische Dimension erreicht, die die Demokratie akut gefährde.

Abgeordneten-Check.de: Wie haben Ihre Kollegen auf Ihr Nein zur EFSF-Erweiterung reagiert? Gab es auch Zustimmung? [mehr]

01. November 2011 | Druckversion
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von Beatrix von Storch

Hans-Olaf Henkels Euro-Aufklärungstour: "Es gibt Alternativen"


Hans-Olaf Henkel (Foto: FreieWelt.net)
Hans-Olaf Henkel, 71, und kein bißchen müde, reiste über Münster und Hamburg nach Berlin, um vor ausverkauften Rängen dem staunendem Publikum klaren Wein einzuschenken: „Es gibt Alternativen zur Euro-„Rettungs“-Politik und man kann auch etwas tun.“ [mehr]

01. November 2011 | Druckversion
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