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IfW: Wachstum halbiert sich 2011

Laut Prognose des Kieler Institut für Weltwirtschaft (IfW) halbiert sich das deutsche Wachstum 2011. Für das nächste Jahr wird mit einem Rückgang der Konjunktur auf ein Plus von 1,7 Prozent gerechnet, teilte das IfW am Donnerstag mit. Für das laufende Jahr erwartet das Institut ein Konjunkturplus von 3,4 Prozent. Bisher hatten Experten für 2010 nur 2,1 und für 2011 1,2 Prozent Wachstum veranschlagt: "Die weitere Expansion wird maßgeblich von der Binnenwirtschaft getragen, während die außenwirtschaftlichen Impulse allmählich auslaufen", hieß es laut Einschätzung des IfW. [mehr]

Löhne steigen langsamer als im EU-Schnitt

In den vergangenen zehn Jahren sind die Brutto-Löhne in allen anderen Staaten der Europäischen Union (EU) schneller gestiegen als in Deutschland. Im EU-Schnitt kletterten die Löhne um 35,5 Prozent, in den Euro-Ländern im Durchschnitt um 29,5 Prozent. In der Bundesrepublik waren es 21,8 Prozent. Das teilte das Statistische Bundesamt mit. Auch die Lohnnebenkosten stiegen mit 9,3 Prozent verhältnismäßig wenig an (EU: 38,5 Prozent, Euroländer: 32,7 Prozent). [mehr]

EU-Finanzminister schaffen zentrale Aufsicht

Die Finanzminister der EU-Staaten haben rund zwei Jahre nach dem Lehman Brothers-Zusammenbruch strengere Kontrollen für Europas Finanzmärkte beschlossen. Ab 2011 sollen drei neue Behörden die Börsen, Banken und Versicherungen überwachen. Während Finanzkonzerne grenzüberschreitend agierten, sei die Aufsicht über Geld- und Börsengeschäfte bislang nationalen Behörden vorbehalten geblieben, begründete Binnenmarktkommissar Michel Barnier die Maßnahmen. [mehr]

Banken fürchten Basel III

Derzeit verhandeln Notenbanker und Aufseher aus 27 Industrie- und Schwellenländern im Basler Ausschuss für Bankenaufsicht über eine weitere Verschärfung der Eigenkapitalregeln für Banken. Mit dem Regelwerk "Basel III" soll die Kapitaldecke der Geldhäuser als Reaktion auf die Finanzkrise verdoppelt werden. Europäische und vor allem deutsche Banken warnen nun vor Wettbewerbsnachteilen. Denn im Gegensatz zu Europa hatten die USA bereits das Vorgängerregelwerk "Basel II" nie umgesetzt. [mehr]

Wirtschaftsforscher: Geburtenrate gefährdet Wachstum

Die niedrige Geburtenrate gefährdet nach Ansicht führender Ökonomen Wirtschaft und Wachstum in Deutschland. Der Chef des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Klaus Zimmermann, fordert deshalb die Bundesregierung zum Umdenken auf: "Eine arbeitsmarktorientierte Familienpolitik, etwa durch die Förderung von Betriebskindergärten, durch die Entwicklung der frühkindlichen Betreuung, aber auch durch die sichere Bereitstellung ausreichender Kindergartenplätze sowie durch eine Ganztagsbetreuung in den Schulen könnte Wirkung zeigen", sagte Zimmermann dem "Handelsblatt". Um die zusätzlichen Ausgaben zu finanzieren, schlägt Zimmermann vor, das Ehegattensplitting aus dem Steuerrecht zu streichen. [mehr]

Private Kassen sollen entlastet werden

Preise für neue Medikamente, die der Verband der gesetzlichen Kassen (GKV) mit der Pharmaindustrie aushandelt, sollen künftige auch für private Krankenversicherer (PKV) gelten. Ein Sprecher von Gesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) bestätigte entsprechende Pläne, über die die "Financial Times" berichtet hatte. Bislang sind die Privatversicherer von staatlichen Preisregeln ausgeschlossen und zahlen deshalb höhere Preise für Arzneien als die gesetzlichen Kassen. Letztere zeigen sich angesichts der Pläne empört. [mehr]

Koalition beschließt AKW-Verlängerung - Opposition will klagen

Nach einem zwölfstündigen Verhandlungsmarathon konnte sich die schwarz-gelbe Bundesregierung eine Regelung für die Verlängerung der Laufzeiten von Atomkraftwerken einigen. Demnach sollen nun ältere Anlangen 8 Jahre, jüngere dagegen 14 Jahre länger am Netz bleiben. der Atomaustieg würde sich damit von 2025 auf 2039 verschieben. Die Opposition aus SPD und Grünen hatte bereits zuvor mit dem Gang nach Karlsruhe gedroht. Eine Verfassungsbeschwerde wird nun klären, ob die Verlängerung rechtens ist. [mehr]

CDU-Politiker fordert Pensions-Reform

Der CDU-Sozialpolitiker Jens Spahn hat sich in der "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung" dafür ausgesprochen, Pensions-Privilegien der Beamten anzutasten. Hierfür werde er nach der Sommerpause eine Initiative jüngerer Abgeordneter zusammentrommeln. "Auch Pensionäre müssen Zugeständnisse machen. Die sollten eine gleiche Wirkung haben wie bei den Rentnern", so Spahn. Die zunehmende Last der Pensionen werde vom Steuerzahler kaum zu tragen sein. [mehr]

Regierung will 80 Milliarden in vier Jahren einsparen

Das Bundeskabinett hat heute das sogenannte Haushaltsbegleitgesetz beschlossen. Mit den Maßnahmen will die schwarz-gelbe Koalition innerhalb von vier Jahren 80 Milliarden Euro einsparen. Ein Drittel der Summe soll über Kürzungen bei den Sozialausgaben erreicht werden. Desweitern sollen Ausnahmen der Industrie bei der Ökosteur gestrichen. Die geplante Brennelementesteuer blieb aber vorerst ausgeklammert. Das Gesetz soll zusammen mit dem Haushalt 2011 im Bundestag verabschiedet werden. Eine Zustimmung des Bundesrates ist nicht erforderlich. [mehr]

BaFin geht gegen inkompetente Aufseher vor

Die Finanzaufsichtsbehörde BaFin macht von ihren neuen Möglichkeiten Gebrauch, die ihr der Bundestag mit der Verschärfung des Kreditwesensgesetzes in die Hand gegeben hat. Erstmals geht die BaFin gegen inkompetente oder unzuverlässige Aufsichtsräte von Banken vor. "Derzeit laufen zehn Abberufungsverfahren", sagte BaFin-Aufseher Christoph Crüwell der FTD. Weitere Verfahren würden derzeit vorbereitet. Die Namen der betroffenen Kreditinstitute nannte Crüwell nicht. [mehr]